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Einblicke für unsere Mitglieder zur aktuellen Situation im BRV

11. 03. 2021

Da aktuell unsere Vereinsversammlungen ausfallen müssen, möchte Euch der gesamte Vorstand einen Einblick zur Arbeit und  Kommunikation mit dem BRV gewähren, damit ihr im Bilde seid und über den aktuellen Stand im Vereinsgeschehen der Berliner Radsportvereine und dem BRV Bescheid wisst.

Hier das Schreiben von Jörg Wittmann ( Fachwart Straßenradsport im BRV) auch im Namen der genannten Vereine an den BRV-Vorstand:

 

Das Schreiben von Jörg Wittmann  - Fachwart Straßenradsport   -   auch im Namen der Vereine RV Iduna, BSV AdW, Zehlendorfer Eichhörnchen, Mellowpwark, SC Berlin, RV Lichterfelde-Steglitz, Spandauer RV, Berliner TSC, BRC Zugvogel:

 

Sehr geehrter BRV-Vorstand,

sehr geehrte BRV-Mitglieder,

 

für den 10.April ist die Hauptversammlung des BRV angekündigt. Am 27.Februar wurde die Tagesordnung auf der Webseite www.berlincycling.com veröffentlicht.

 

Seitdem erreichen uns Fragen von Mitgliedern aus mehreren Vereinen (u.a. aus den Vereinen: RV Iduna, Zehlendorfer Eichhörnchen, RV Berlin, Lichterfelde-Steglitz, SC Berlin, Mellowpark, Berliner TSC, Spandauer RV, BSV AdW, BRC Zugvogel), die aber nur der aktuelle Vorstand es BRV beantworten kann. Da sich die Fragezeichen mehren, fordern wir den BRV-Vorstand auf, bis zum 12.März durch Information an alle BRV-Mitglieder folgende Klarstellungen vorzunehmen und die Fragen zu beantworten.

  1. Nach § 9 Abs. 1 der BRV Satzung ist die Tagesordnung allen Vereinen schriftlich mitzuteilen. Es erfolgte aber nur eine Veröffentlichung auf der Webseite und einige Tage später bei rad-net. Dies erfüllt nicht die Voraussetzung einer schriftlichen Mitteilung.

Der Vorstand möchte bitte die Geschäftsstelle beauftragen, die schriftliche Information nachzuholen.

 

  1. Bis zum 13.Februar waren mögliche Anträge einzureichen. Es ist bekannt, dass mehrere Anträge fristgerecht eingereicht wurden. Dazu gehören z.B. ein Antrag auf Abwahl des Schatzmeisters und ein Antrag auf Neuwahl der Position Schatzmeister, wenn der Abwahlantrag eine Mehrheit erhält. Wer diese bereits jetzt einsehen will, kann hier nachschauen
  2.  

https://www.dropbox.com/s/rz4a6xngl8r7h2a/Abwahlantrag%20%284%29.pdf?dl=0

https://www.dropbox.com/s/ba8yx6uo1w0xpre/Antrag%20auf%20Neuwahl%20Schatzmeister.pdf?dl=0

https://www.dropbox.com/s/tgbdezuhjb09zdt/Antrag%20f%C3%BCr%20Kl%C3%A4rung%20der%20Mitgliedermeldungen.pdf?dl=0

 

Warum wurden die Anträge den Vereinen noch nicht schriftlich mitgeteilt? Per E-Mail oder als Downloadlink stellt dies kein Problem dar.

Laut Meldung vom 27.Februar wurde angeboten, dass Mitglieder, die die Beschlussanträge einsehen wollen, in den 14 Tagen vor der Hauptversammlung einen Termin in der Geschäftsstelle zur Einsicht verabreden sollen.

Angesichts des aktuellen Hygieneschutzes und einer notwendigen Transparenz ist dies untragbar.

Die Mitgliederversammlung dient vor allem einer Meinungsbildung. Um auch innerhalb der Vereine alle Anträge besprechen zu können, muss ausreichend Zeit vorhanden sein.

 

Alle Anträge liegen seit über drei Wochen vor. Der Vorstand wird aufgefordert bereits jetzt für alle Vereine und Mitglieder die Anträge zu veröffentlichen.

 

  1. Auch die Berichte sollten bis 19.2. an die Geschäftsstelle versendet werden. Der Vorstand teilte auf der Webseite mit, das Berichtsheft soll zwei Wochen nach Zuarbeiten online gestellt werden. Dieser Termin war der 5.März. Sollten Berichte verspätet eingehen, können diese nachgereicht werden.

Das Berichtsheft soll jetzt veröffentlicht werden, damit alle Mitglieder ausreichend Zeit haben, sich mit den Inhalten vertraut zu machen.

 

  1. Der Vorstand teilte mit, dass das Stimmrecht nicht durch Delegierte ausgeübt werden soll. Dabei beruft er sich auf Art 1 §5 aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht. Ziel der dort geregelten Ausnahmeregelungen vom BGB ist die Erleichterung von Abstimmungen und Versammlungen in der Pandemie. Dieses Gesetzt sagt aber nichts darüber aus, dass Regelungen in Satzungen zur Stimmabgabe außer Kraft gesetzt werden. Nach Auskunft durch die LSB-Rechtsabteilung und anwaltliche Beratung, darf eine Regelung, die ein Delegiertensystem vorsieht, nicht umgangen werden. Auch mit dem in der BRV-Satzung geregelten Delegiertensystem haben alle Mitglieder die Chance, dass Ihre Stimme vertreten und gezählt wird. Eine Abschaffung des Systems macht eine (Online-)versammlung ungleich komplizierter. Mit rechtzeitiger Mitteilung aller Berichte und Anträge, können sich alle Mitglieder eine Entscheidung bilden und Ihren Delegierten als Auftrag mitgeben.

Wir bitten um Klarstellung, dass das in der Satzung festgehaltene Delegiertensystem für die Hauptversammlung am 10.April eingehalten wird.

 

  1. Grundsätzlich müssen alle Mitglieder und Vereine vor der Versammlung Kenntnis erlangen, wie sich die Stimmenanteile der Vereine und Delegierten verteilen. Auch daher sollte bereits jetzt das Berichtsheft mit der Stimmenanzahl veröffentlicht werden. Auch um ggf. noch vor der Versammlung mögliche Abweichungen mit der Geschäftsstelle klären zu können. Bisher galt für die Stimmenanzahl stets die Zahl der zum Jahresende des Vorjahres gemeldeten Mitglieder. Von dieser Praxis sollte nicht abgewichen werden, ohne vorher alle Vereine über eine Änderung abstimmen zu lassen (in Hauptversammlung oder Hauptausschuss).

Wir bitten um Mitteilung wieviel Stimmen derzeit auf einer Hauptversammlung vertreten sein können und wie sich diese auf Personen und Vereine verteilen.

 

  1. Es ist bisher völlig unklar mit welchem Onlinetool die Hauptversammlung durchgeführt werden soll.

Wir bitten um Mitteilung welches Onlinesystem für die Versammlung verwendet werden soll und wie der technische Ablauf ist. Dazu soll bitte angegeben werden, ob es eine zeitliche Beschränkung bei Redebeiträgen geben soll.

 

  1. Klar ist, dass die Versammlung durch den Coronaschutz nur online stattfinden kann. Der Hamburger Radsport Verband hat dies beispielsweise am 20. Februar erfolgreich mit der Plattform Microsoft Teams durchgeführt.

Wie werden die Abstimmungen unserer Hauptversammlung durchgeführt? Werden diese Online / schriftlich / oder kombiniert aus Online- und schriftlichem Verfahren durchgeführt?

Wie werden die Stimmzähler festgelegt?

 

  1. Allen Kandidaten soll ermöglicht werden, sich öffentlich vorzustellen.

Wie soll die Veröffentlichung der Vorstellungen erfolgen? Wann ist der Termin der Veröffentlichung?

 

Alle Fragen und Klarstellungen sollen bitte bis zum 12.3. den Mitgliedern online und per E-Mail an die Vereine beantwortet werden.

 

Vielen Dank

 

Jörg Wittmann

Fachwart Straßenradsport - Tel. 0179-2065148

auch im Namen der Vereine RV Iduna, BSV AdW, Zehlendorfer Eichhörnchen, Mellowpwark, SC Berlin, RV Lichterfelde-Steglitz, Spandauer RV, Berliner TSC, BRC Zugvogel

 

# ewe